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Beteiligen Sie sich an der Reform des Sonderstatuts, um zur Entwicklung unserer Autonomie beizutragen!
Willkommen auf der Website!

Das Sonderstatutfür Trentino–Südtirol ist das Grundgesetz, auf dem unsere Autonomie fußt. Auf dieser Website finden Sie das von der Consulta zur Reform des Autonomiestatus ausgearbeitete Dokument , in dem die wichtigsten Kriterien und Leitsätze erwogen werden (s. Landesgesetz vom 2. Februar 2016 , Nr. 1).

Seit September 2016 hat die Consulta an einem Dokument mit den Leitlinien zur Reform des Sonderstatuts gearbeitet, mit dem Ziel, das bisherige Autonomie– und Selbstverwaltungsniveau zu erhalten, zu stärken und weiterzuentwickeln sowie das Sonderstatut im Rahmen der Verfassung und der EU–Bestimmungen zu aktualisieren. Dieser hat sich aufgrund der fast vollständigen Überarbeitung des V. Titels – II. Teil der Verfassung – insbesondere, seitdem mit Verfassungsgesetz Nr. 3/2001 die den Beziehungen zwischen Staat und Regionen zugrunde liegende Logik tiefgreifend geändert wurde – entwickelt und verändert, sodass die seit langem überfällige Reform des Sonderstatuts nun opportun erscheint.

Die auf der Grundlage des von der Consulta erarbeiteten Entwurfs eröffnete Bürgerbeteiligung bezweckt, Stellungnahmen, Vorschläge, Bemerkungen, Beurteilungen seitens der Bürgerinnen und Bürger, der öffentlichen Körperschaften, der Vereine und Verbände sowie Organisationen einzuholen , die Anregungen zur Änderung des Sonderstatuts und zur Entwicklung der Autonomie für Trentino–Südtirol vorbringen möchten. Die Consulta steht mit dem Südtiroler Autonomiekonvent in Kontakt , der eigene Vorschläge zur Reform des Sonderstatuts ausarbeitet. Das regionale Sonderstatut umfasst beide Autonome Provinzen, die somit einen koordinierten Reformvorschlag einbringen müssen. Um den Besonderheiten der Provinzen gerecht zu werden, wurde beschlossen, parallel vorzugehen: Die Consulta arbeitet für die Provinz Trient und der Autonomiekonvent für die Provinz Bozen. Die beiden Vorschläge sollen dann harmonisiert werden.

Der von der Consulta erstellte Vorschlag fokussiert acht Themenbereiche, die für die Reform des Sonderstatuts von besonderem Belang und großer Bedeutung und nach den folgenden Ansätzen gegliedert sind:
    – Voraussetzungen und Kriterien , zur Einführung des Themenbereichs und Erläuterung des Sachverhalts, aus dem sich die Vorschläge herauskristallisiert haben;
    – Leitsätze , die die in den Sitzungen der Consulta ausgearbeiteten Vorschläge enthalten und die – in Anbetracht der aus der Beteiligung hervorgegangenen Ergebnisse – die Grundlage für das Abschlussdokument bilden, das dem Trentiner Landtag zu unterbreiten ist;
    – Sonstige Empfehlungen , die im Laufe der Diskussionen zum Ausdruck gebracht wurden und zusätzliche Überlegungen und Hinweise betreffen.

Um die von der Consulta erarbeiteten Richtlinien zu bewerten und zu kommentieren sowie neue Vorschläge hinzuzufügen, genügt es, sich auf der Website zu registrieren und einzuloggen. Damit auch Themen vorgeschlagen werden können, die von der Consulta nicht behandelt wurden, sind auf der Website zwei zusätzliche Bereiche vorgesehen: ein frei zugänglicher Bereich für Vorschläge und einer für eventuelle Dokumente, die per E–Mail oder per Post gesandt werden.

Sobald die Bürgerbeteiligungsphase abgeschlossen sein wird, werden sämtliche Beiträge im Hinblick auf die Ausarbeitung des Reformvorschlags eingehend behandelt. Alle Initiativen im Rahmen der Bürgerbeteiligung, die Termine für die öffentlichen Debatten sowie die Beteiligungszahlen werden auf der offiziellen Website zur Reform des Sonderstatuts sowie auf "ioRacconto" dokumentiert.

Die Consulta wird nach Beendigung der sechsmonatigen Bürgerbeteiligungsphase ein Abschlussdokument zum Reformvorschlag erstellen, das dem Landtag zur Entscheidung bezüglich der eventuellen Überarbeitung des Sonderstatuts unterbreitet wird. Nach dessen Genehmigung seitens des Landtages und des Regionalrates muss auch das Italienische Parlament über die Reform abstimmen. Die Reform des Sonderstatuts setzt sich also aus vielen Passagen zusammen, die notwendig sind, um unser "Grundgesetz" abzusichern. Die erstmals vorgesehene Consulta und Bürgerbeteiligung sind Ausdruck einer konstruktiven Identifikation der Bevölkerung mit der Sonderautonomie und sind von äußerster Wichtigkeit.

Ab 6. März bis Ende September 2017 kann sich jeder beteiligen.
Es genügt, sich auf der Website zu registrieren und einzuloggen (auf der Leiste im oberen Bereich der Website).

Zum Nachlesen:
    – Von der Consulta ausgearbeitetes Dokument (pdf)
    – Hilfe: Wie funktioniert "IoPartecipo" (FAQ)
    – Konstruktive und korrekte Beteiligungsformen (Netiquette)
    – Grundglossar